SPD Altrip

Der SPD Ortsverein Böhl-Iggelheim veranstaltet unter dem Thema "TTIP - wir wollen informieren" eine Informations- und Diskussionsveranstaltung  am Mittwoch, 29. April 2015 um 19.00 Uhr ins Clubhaus des VfB, Am Neugraben 14 mit dem SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange (TTIP-Berichterstatter im Europaparlament). Damit bietet die Veranstaltung an TTIP Interessierten die Gelegenheit Informationen sozusagen "aus erster Hand" und zum aktuellen Stand der Beratungen zu erhalten.
 

 Der SPD-Ortsverein will, gemeinsam mit anderen umliegenden Ortsvereinen, einen Beitrag zur gesellschaftlichen Debatte zu TTIP leisten. Der Vorsitzende der SPD Vorderpfalz Martin Wegner und der örtliche Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki begrüßen das Engagement in Böhl-Iggelheim. "Eine grundsätzliche Ablehnung von Freihandelsabkommen wird den Rahmenbedingungen des Welthandels genauso wenig gerecht wie eine blinde Befürwortung. Wir wollen prüfen, was machbar ist und was abzulehnen ist. Weil die aktuell diskutierten Freihandelsabkommen sämtliche Lebensbereiche erfassen, sind wir aufgefordert, uns selbst ein Bild zu machen und auf sachlicher Grundlage zu diskutieren und demnächst zu entscheiden" so Martin Wegner.

TTIP, also das geplante Abkommen über eine "transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft", ist seit geraumer Zeit Gegenstand vieler kontroverser Diskussionen. Angefangen hatte diese Diskussion, als bekannt wurde, dass es vertrauliche Verhandlungen zwischen den USA und der EU über ein solches Abkommen gibt.

Für diese Verhandlungen gab es seitens des Europäischen Parlaments ebenso wenig ein Mandat, wie seitens der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten. Hinzu kam, dass detaillierte Informationen über die Themen der Verhandlungen oder gar Positionspapiere nicht verfügbar waren und lange Zeit geheim gehalten wurden. In der parteiinternen aber auch der öffentlichen Diskussion spielte dies von Beginn an eine wichtige Rolle: ein demokratisches Beratungs- und Entscheidungsverfahren wurde als Voraussetzung für den Abschluss von TTIP angesehen.

Der Ortsverein lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu der Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. Wer sich vorab über den Referenten und das Thema weitergehend informieren möchte:  http://www.bernd-lange.de