SPD Altrip

Gemeinsame Presserklärung von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWG Verbandsgemeinde Rheinauen e.V.

Pressemitteilung

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWG Verbandsgemeinde Rheinauen e.V. werden künftig im Verbandsgemeinderat eng zusammenarbeiten.

Zu diesem Ergebnis sind die Fraktionen nach mehreren Gesprächen gekommen. Ausschlaggebend ist die große inhaltliche Übereinstimmung zu Themen, die für die VG von Bedeutung sind. Einigkeit besteht etwa bei der Ablehnung des Polders, einer Rheinquerung südlich von Ludwigshafen und der Erdölbohrung Otterstadt; hier soll die VG künftig sich unterstützend für die Ortsgemeinden einbringen und klar positionieren. Ein Bürgerbus für die ganze VG soll eingeführt werden, unabhängig vom zu verbessernden Öffentlichen Personennahverkehr. Ein Klimaschutzkonzept soll erstellt werden, ebenso sollen Photovoltaik und Solarthermien auf öffentlichen Gebäuden realisiert werden. Die Bürgerbüros in den Ortsgemeinden sollen optimiert und erweiterte Öffnungszeiten eingeführt werden.

Die gemeinsamen Ziele werden in einem Positionspapier festgelegt.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird einen Kandidaten/eine Kandidatin für die Funktion des/der Ersten Beigeordneten mit Geschäftsbereich nominieren, die FWG einen Beigeordneten/eine Beigeordnete ohne Geschäftsbereich; die SPD verzichtet auf die Nominierung eines/einer Beigeordneten.

Die Fraktionen sind sich bewusst, dass sie zusammen 18 Mitglieder von 36 des Verbandsgemeinderates stellen und der Verbandsbürgermeister im Regelfall stimmberechtigt ist. Ziel ist es, konkrete Vorschläge zu machen und Ideen zu entwickeln, die über Fraktionsgrenzen hinweg Zustimmung erfahren.

 

Die Fraktionsvorsitzenden:

SPD                                       Bündnis90/Die Grünen                            FWG VG Rheinauen e.V.

Dr. Wolfgang Kühn                Prof. Dr. Armin Grau                                Jürgen Jacob

 

Homepage SPD AG-Verbandsgemeinde

 

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