Nachrichten zum Thema Anträge und Anfragen
Hochwasserschutz: Antrag der SPD Altrip zur Sanierung der Entwässerungsgräben
Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag für den Haushalt 2022 zur Beschlussfassung im Ortsgemeinderat Altrip:
Die Ortsgemeinde Altrip stellt für die Erstellung eines Leistungsverzeichnisses zur Sanierung der Entwässerungsgräben in der Gemarkung Altrip
20.000 EUR
in den Haushalt 2022 ein.
Begründung:
Seit vielen Jahren wird über den Hochwasserschutz der Gemeinde Altrip in den unterschiedlichsten Gremien beraten. Die bisherigen Ideen sind jedoch immer an deren Umsetzung gescheitert.
Wir sehen es daher für unausweichlich an, dass ein qualifiziertes Leistungsverzeichnis zur Sanierung der Entwässerungsgräben und des Schöpfwerkes erstellt wird. Anhand dieses Leistungsverzeichnisses können dann die einzelnen Maßnahmen in den Haushaltsplan 2023 und die folgenden Haushaltsjahre aufgenommen werden. Die Sanierung wird voraussichtlich längere Zeit in Anspruch nehmen und ist daher auch im Investitionsplan für die kommenden Jahre festzuschreiben.
Das Leistungsverzeichnis ist so zu erstellen, dass es als Grundlage für Ausschreibungen verwendet werden kann.
Antrag als PDF-Datei: https://www.spd-altrip.de/dl/SPD_Antrag_Grabensanierung.pdf
Anfragen der SPD Altrip zur Alarmierung mit Sirenen
Die SPD-Fraktion stellt folgende Anfrage zur Beantwortung im Ortsgemeinderat Altrip:
Sehr geehrter Herr Mansky,
an der Ahr hat sich gezeigt, dass die teilweise noch aus dem kalten Krieg stammenden Sirenen, zur Warnung der Zivilbevölkerung vor Katastrophen, teilweise nicht mehr ordnungsgemäß funktionierten. In Altrip ist eine Sirene Typ E57 (Einheitssirene 1957) sichtbar auf der Maxschule installiert. Dieser Sirenentyp wurde von 1957 bis 1992 gebaut, die vorhandene Sirene ist demnach mindestens 29 Jahre alt. Bis 1992 wurden die Sirenen von den nicht mehr existierenden Warnämtern des Bundes gewartet und auch regelmäßig auf ihre Funktion überprüft.
Wir hätten hierzu folgende Fragen:
- Wer ist Eigentümer der Sirene ?
- Wird die Sirene noch regelmäßig gewartet ?
- Gibt es weitere Sirenen in der Gemarkung Altrip ?
- Wer ist seit 1992 für die Alarmauslösung zuständig ?
- Ist zur manuellen Alarmauslösung ein Handsteuergerät verbaut ?
https://www.spd-altrip.de/dl/Anfrage_warnung_in_altrip.pdf
