SPD Altrip

Der Koalitionsvertrag steht!

Der Weg ist frei für die Ampel

Am 24.11.2021 präsentierten die Spitzen von SPD, Grünen und FDP den Koalitionsvertrag für die Zusammenarbeit in den kommenden vier Jahren.

Unter dem Motto "MEHR FORTSCHRITT WAGEN - Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit" wird zusammengefasst welche Schwerpunkte das Dreier-Bündnis angehen möchte und wie es unter Kanzler Olaf Scholz Deutschland weiterentwickeln möchte.

In voller Länge zum nachlesen gibt es den Vertrag hier

 

 

 

 
Hochwasserschutz: Antrag der SPD Altrip zur Sanierung der Entwässerungsgräben
Entwässerungsgräben Altrip

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag für den Haushalt 2022 zur Beschlussfassung im Ortsgemeinderat Altrip:

Die Ortsgemeinde Altrip stellt für die Erstellung eines Leistungsverzeichnisses zur Sanierung der Entwässerungsgräben in der Gemarkung Altrip

                                                   20.000 EUR

in den Haushalt 2022 ein.

Begründung:

Seit vielen Jahren wird über den Hochwasserschutz der Gemeinde Altrip in den unterschiedlichsten Gremien beraten. Die bisherigen Ideen sind jedoch immer an deren Umsetzung gescheitert.

Wir sehen es daher für unausweichlich an, dass ein qualifiziertes Leistungsverzeichnis zur Sanierung der Entwässerungsgräben und des Schöpfwerkes erstellt wird. Anhand dieses Leistungsverzeichnisses können dann die einzelnen Maßnahmen in den Haushaltsplan 2023 und die folgenden Haushaltsjahre aufgenommen werden. Die Sanierung wird voraussichtlich längere Zeit in Anspruch nehmen und ist daher auch im Investitionsplan für die kommenden Jahre festzuschreiben.

Das Leistungsverzeichnis ist so zu erstellen, dass es als Grundlage für Ausschreibungen verwendet werden kann.

 

 

 

Antrag als PDF-Datei:  https://www.spd-altrip.de/dl/SPD_Antrag_Grabensanierung.pdf

 
Anfragen der SPD Altrip zur Alarmierung mit Sirenen

Die SPD-Fraktion stellt folgende Anfrage zur Beantwortung im Ortsgemeinderat Altrip:

 

Sehr geehrter Herr Mansky,

an der Ahr hat sich gezeigt, dass die teilweise noch aus dem kalten Krieg stammenden Sirenen, zur Warnung der Zivilbevölkerung  vor Katastrophen, teilweise nicht mehr ordnungsgemäß funktionierten. In Altrip ist eine Sirene Typ E57 (Einheitssirene 1957) sichtbar auf der Maxschule installiert. Dieser Sirenentyp wurde von 1957 bis 1992 gebaut, die vorhandene Sirene ist demnach mindestens 29 Jahre alt. Bis 1992 wurden die Sirenen von den nicht mehr existierenden Warnämtern des Bundes gewartet und auch regelmäßig auf ihre Funktion überprüft.

Wir hätten hierzu folgende Fragen:

  1. Wer ist Eigentümer der Sirene ?
  2. Wird die Sirene noch regelmäßig gewartet ?
  3. Gibt es weitere Sirenen in der Gemarkung Altrip ?
  4. Wer ist seit 1992 für die Alarmauslösung zuständig ?
  5. Ist zur manuellen Alarmauslösung ein Handsteuergerät verbaut ?

https://www.spd-altrip.de/dl/Anfrage_warnung_in_altrip.pdf

 
Christian Schreider gewinnt Wahlkreis LU/FT für die SPD

 

Christian Schreider hat das Direktmandat im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal für die SPD zurückgewonnen! 

Ein starker Vertreter für die Vorderpfalz in Berlin.

Herzlichen Glückwunsch Christian! 

Vielen Dank an die Wähler*innen für das geschenkte Vertrauen.

 
535 EUR für die Flutopfer!

Wir können den Flutopfern an der Ahr 5️⃣3️⃣5️⃣ Euro überweisen.
Vielen Dank an die Käufer der leckeren Kartoffelpuffer und vielen Dank an den Pufferbäcker Markus Hofacker und seine Helfer.

 

Unser Abgeordneter in Berlin!

SPD-Abgeordneter Wahlkreis 207 LU/FT

Christian Schreider

Christian Schreider | Facebook

 

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